Anträge und Anfragen

27.09.2012 Rauchverbot auf öffentlichen Kinderspielplätzen

Rauchverbot auf öffentlichen Kinderspielplätzen

Im Wortlaut: Rede der Stadtverordneten Inge Manus zur Einbringung des SPD-Antrags "Rauchverbot auf öffentlichen Kinderspielplätzen" am 26.9.2012.
Der Magistrat wird beauftragt, die STVV möge beschließen, an allen öffentlichen Kinderspielplätzen der Stadt Schilder aufzustellen, die auf ein Rauchverbot auf diesem Gelände hinweisen.


16.04.2012 Gewerbesteuersatz wieder auf 350 Basispunkte anheben

Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Neu-Isenburg
vom 16. April 2012
17. Legislaturperiode

Der Hebesatz für die Gewerbesteuer wird mit dem Erlaß des 1. Nachtragshaushaltes auf 350 Punkte angehoben.


16.04.2012 Überprüfung der Schuldenobergrenze

Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Neu-Isenburg
vom 16. April 2012
17. Legislaturperiode

Die SPD-Fraktion beantragt die inhaltliche Überprüfung des Beschlusses zu DRS. 17/0412 hinsichtlich der Frage, ob überhaupt und wenn ja, in welcher Höhe mit dieser Drucksache eine Schuldenobergrenze für die Stadt Neu-Isenburg beschlossen wurde. Die Prüfung soll von einer unabhängigen Stelle wie z.B. dem Hess. Städtetag durchgeführt werden.


23.06.2011 Grundstücksangelegenheit ehemaliger Güterbahnhof

Grundstücksangelegenheit ehemaliger Güterbahnhof

Antrag der SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung Neu-Isenburg vom 9. Mai 2011
17. Legislaturperiode (Drucksache 17/0095)

Antrag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird gebeten, das ehemalige Güterbahnhofsgelände (Flur 3, Flurstücke 410/16 und 410/14) zu erwerben. Die erforderlichen Mittel werden bereitgestellt. Dabei soll zunächst die Möglichkeit eines Rücktritts vom Kaufvertrag v. 31.07.2007 angestrebt werden.


23.02.2011 Realisierung von Mehrgenerationenhäusern in Neu-Isenburg

Realisierung von Mehrgenerationenhäusern in Neu-Isenburg

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird gebeten, einen umfassenden Bericht über die Realisierungsmöglichkeiten von Mehrgenerationenhäusern in Neu-Isenburg vorzulegen. Sowie eine Informationsveranstaltung zu planen in deren Rahmen das Konzept des Mehrgenerationenhauses und bereits erfolgreiche Projekte der Öffentlichkeit vorgestellt werden.


15.02.2011 Einsatz von Elektro- und Hybridautos

Einsatz von Elektro- und Hybridautos

Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion v. 15.2.2011
16. Legislaturperiode

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, inwieweit im Bereich des städtischen Fuhrparks (einschließlich Betriebshof, Stadtwerke GmbH und Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH), der Einsatz von Elektroautos und Hybridautos möglich ist. Die benötigte Energie für den elektrischen Antrieb soll dabei aus regenerativen Quellen erzeugt werden.


26.01.2011 Sanierung der Fahrradabstellanlagen in Neu-Isenburg

Sanierung der Fahrradabstellanlagen in Neu-Isenburg

16. Legislaturperiode
Antrag der Stadtverordneten-Fraktion v. 26.1.2011

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Umsetzung der in Drucksache 16/2449 in den Tabellen B und C aufgeführten Maßnahmen im Jahr 2011. Die Mittel in Höhe von 60000,- € bzw. 2000,- € ( Tabelle C.2 ) werden im Nachtragshaushalt eingestellt.


18.01.2011 Errichtung einer öffentlichen Toilette in Neu-Isenburg

Errichtung einer öffentlichen Toilette in Neu-Isenburg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliesssen, der Magistrat wird beauftragt, in Neu-Isenburg eine öffentliche Toilette zu errrichten, so wie er es in der DRS 16/2290 vorgeschlagen hat.


18.01.2011 Eis- und Schneeräumung an Bushaltestellen und öffentlichen Gebäuden

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschliessen, der Magistrat wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass zukünftig die Bushaltestellen und Zugänge zu öffentlichen Gebäuden auch bei extremen Wetterverhältnissen gefahrlos zugänglich gemacht werden.


30.09.2010 Zukunft der Schullandschaft in Neu-Isenburg

Antrag der SPD-Fraktion

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird gebeten, einen umfassenden Bericht über die Zukunft der Schullandschaft in Neu-Isenburg vorzulegen.


25.08.2010 Fahrradboxen am Bahnhof Neu-Isenburg

Anfrage der SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Die SPD fragt:
1. An wen kann man sich wenden, um die Boxen zu nutzen ?
2. Werden Infoschilder angebracht?
3. Welche Kosten entstehen für die Nutzer?
4. Wann werden Boxen auf der Ostseite aufgestellt?


25.08.2010 Fussgängerüberweg Carl-Ulrich-Str.

Antrag der SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
Die STVV möge beschliessen, der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob im Bereich der Bushaltestelle "Stadtwerke" eine Möglichkeit geschaffen werden kann, die Carl-Ulrich-Str. sicher zu überqueren, z.B. durch eine Bedarfsampel.


25.08.2010 Stadtteilbibliothek in Gravenbruch in der Ludwig-Uhland-Schule

Stadtteilbibliothek in Gravenbruch in der Ludwig-Uhland-Schule

Antrag der SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung
1. Die STVV möge beschliessen, der Magistrat wird beauftragt, die Einrichtung einer kombinierten Schul- und Stadtteilbibliothek im Zuge des Gesamtkonzeptes beim Umbau der Ludwig-Uhland-Schule zu verwirklichen.
2. Eine Kostenschätzung wird der Stadtverordnetenversammlung vorgelegt.


10.04.2010 Zukunft der Ganztagsangebote an den Grundschulen

Mit der Drucksache 16/1583 wurde die Stadtverordnetenversammlung über die Konzeptionen der Grundschulen informiert. Seither wurden laut Magistrat : „ Die Konzeptionen (…) konkretisiert und kontinuierlich weitergeführt“(siehe Beantwortung von Anfragen vom 17.3.2010,, Antwort zur Anfrage2,S.3)


10.04.2010 Filialen der Firma Tengelmann

Die Firma Tengelmann will offensichtlich ihre Standorte in Hessen nicht mehr weiterbetreiben. Laut Pressemeldungen will sie ihre bestehenden Filialen an Rewe und/oder tegut veräußern.


10.04.2010 Entwicklung des Güterbahnhofgeländes

Auf Initiative des Magistrats hin wurden die planungsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen um auf dem ehemaligen Güterbahnhofgelände großflächigen Einzelhandel zu platzieren.


11.03.2010 Anfrage zum Haushaltsentwurf 2010/2011

Auf dem Grundstück der ev.-ref. Kirchengemeinde Am Marktplatz steht ein Mahnmal des polnischen Künstlers Maksymilian Biskupski. Im Haushaltsplanentwurf 2010/2011 sind – nach Abzug einer Spende - 15.000 Euro für den Ankauf veranschlagt. Auf Nachfragen im Haupt- und Finanzausschuss konnte der Magistrat keine schlüssigen Erläuterungen abgeben.


10.03.2010 Nutzung Altes Französisches Schulhaus

Die Sanierungsarbeiten am Alten Französischen Schulhaus sind fertiggstellt und das Infoc@fé ist in die Räumlichkeiten des 1. OG eingezogen. Bei der Eröffnung des sanierten Gebäudes am 19. Februar 2010 bezeichnete der ehemalige Bürgermeister Quilling die Räume im Erdgeschoss als „Treffpunkt für alle Isenburger“.


26.08.2009 Wahl der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates

Die SPD-Fraktion im Stadtparlament Neu-Isenburg fragt den Magistrat nach einem Zeitplan bzgl. der Wahl der/des Ersten Stadträtin/Stadtrates und den dazugehörigen Vorbereitungen.


15.06.2009 Stillstand bei der Entwicklung des Gehespitzgeländes

Intension des städtebaulichen Vertrages zwischen der Stadt Neu-Isenburg und dem Investor war es das Gebiet zügig zu entwickeln, Gewerbesteuereinnahmen zu raelisieren und Arbeitsplätze zu schaffen. Seit Monaten herrscht nun Stillstand auf dem Gelände.


15.06.2009 Stillstand bei der Entwicklung des Güterbahnhofgeländes

Stillstand bei der Entwicklung des Güterbahnhofgeländes

In der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung wurde der Magistrat beauftragt alternative Möglichkeiten für die Nutzung des Güterbahnhofgeländes zu prüfen und hier vorallem “in wieweit die Ansiedlung eines hochwertigen Einzelhandels mit Schwerpunkz Biolebensmittel” möglich ist.

Die offenbar damit gemeinte Teegut Kette hat öffentlich verlautbaren lassen, dass sie in den nächsten Monaten keine Ansiedlungen im Kreis Offenbach plant.


01.04.2009 Reduzierung von überflüssigen Verkehrszeichen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt :

1. Der Magistrat entwickelt ein entsprechendes Konzept zur Verringerung von Verkehrs-
zeichen und zur Verbesserung der Verkehrssicherheit und Kostenreduzierung.
2. In Zusammenarbeit mit dem ADAC wird eine Aktion zur Verringerung von Verkehrs-
zeichen durchgeführt.
3. Zur Durchführung der Aktion, Anschaffung von Sachmittel usw. sowie intensive
Öffentlichkeitsarbeit sind im Nachtrag (Haushalt 2009 Haushaltsmittel in Höhe von
Euro 15.000,00 einzustellen.


26.03.2009 Erweiterung Stadtbibliothek Neu-Isenburg

Der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob und wie eine Erweiterung der Stadtbibliothek erfolgen kann.


05.03.2009 Junge Kunst im öffentlichen Raum

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt zu prüfen, ob es Möglichkeiten gibt, in städtischen Liegenschaften Produktionen junger Künstler auszustellen. Des weiteren soll geprüft werden ob es Möglichkeiten gibt, im Isenburg-Zentrum Ausstellungen zu organisieren.


05.03.2009 Proberäume für junge Musiker

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, zu prüfen, ob die Räumlichkeit „Roter Salon" in der Sporthalle für Nachwuchsmusiker in Neu-Isenburg als Probenraum zur Verfügung gestellt werden kann.

Des weiteren wird der Magistrat gebeten zu prüfen, ob es Möglichkeiten für Proberäume in städtischen Liegenschaften gibt.


Materialien und Serviceangebote

Nächstes Event

Jahresabschluss mit Mitgliederehrungen
Am 04.12.2017 um 19:00 Uhr
Vorstandssitzung SPD Neu-Isenburg
Am 07.12.2017 um 19:30 Uhr
Vorstandssitzung SPD Neu-Isenburg
Am 04.01.2018 um 19:30 Uhr
Neujahrsempfang der SPD Neu-Isenburg mit Thorsten Schäfer-Gümbel
Am 14.01.2018 um 11:00 Uhr
Vorstellung der Bewerber im WK 44
Am 15.01.2018 um 19:00 Uhr
Weitere Termine...

24. September 2017:


SPD Neu-Isenburg lädt zum Wahlabend-Stammtisch in den Treffer

Neu-Isenburg. Am 24. September ab 18 Uhr ist es wieder soweit: Bei Stöffche gemütlich beisammen sitzen, sich austauschen und die einlaufenden Hochrechnungen und Ergebnisse der Bundestagswahl ansehen und diskutieren. Im Saal des Treffers (Bahnhofstraße 50, 63263 Neu-Isenburg).


Aktuelle Meldungen:


7. November 2017; Pressemitteilungen

„Wir sind auf einem sehr guten Weg“ – Harmonischer Wechsel an der SPD Fraktionsspitze
Neu-Isenburg. Am Montag hat die SPD Fraktion Gene Hagelstein einstimmig zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt, nachdem der langjährige Fraktionschef Christian Beck das Amt zur Verfügung gestellt hat.


27. September 2017; Pressemitteilungen

Verschönerung der Stromkästen:
Neu-Isenburg. Stadtwerke Neu-Isenburg greifen Idee des 
SPD-Stadtverordneten Schmidt aus dem Jahr 2013 auf


11. September 2017 – Pressemitteilung

SPD Neu-Isenburg lädt zum Familienfest rund um den Apfel
Neu-Isenburg. Die Isenburger Sozialdemokraten laden am Samstag den 16. September ab 14 Uhr zu Ihrem Apfel-Fest ins Stadtteilzentrum West. Zu Gast sind die Kinder-Ballettgruppe der TSG Neu-Isenburg und SPD-Bundestagskandidat Tuna Firat.


4. September 2017 – Pressemitteilung

SPD Neu-Isenburg besichtigt Baustelle am Terminal 3
Neu-Isenburg. Die Arbeitgemeinschaft 60 plus und der Ortsverein Neu-Isenburg der SPD planen eine Flughafenbesichtigung der besonderen Art. Am 13. Oktober laden sie interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Besichtigung der Baustelle am Terminal 3 des Frankfurter Flughafens ein.


29. August 2017 – Pressemitteilung

SPD Neu-Isenburg besorgt über unzureichende Angebote an Plätzen im U3-, Kita- und Grundschulbereich im gesamten Stadtgebiet
Neu-Isenburg. Nicht nur im Ortsteil Zeppelinheim gibt es derzeit offenbar erhebliche Betreuungslücken im Kita- Und U3-Bereich (vgl. unsere Mitteilung vom 7. August). Nachdem sich die Anfragen von Eltern häufen, die dringend Plätze für ihren Nachwuchs benötigen, hat sich die SPD-Fraktion zu einer Anfrage zur aktuellen Situation entschlossen.


7. August 2017 – Pressemitteilung

SPD Neu-Isenburg sieht erhebliche Betreuungslücken in Zeppelinheim
Neu-Isenburg. Die Neu-Isenburger SPD berichtet von zunehmend verunsicherten Eltern mit Betreuungsbedarf in Zeppelinheim. Im Laufe des Jahres habe sei es immer wieder zu Nachfragen von Eltern gekommen, die dringend auf einen U3- bzw. Kitaplatz angewiesen seien, aber trotz rechtzeitiger Anmeldungen keinen Platz bekämen.


23. März 2017 – Pressemitteilung

SPD Neu-Isenburg enttäuscht über die Weigerung einer Zustiftung für den Bau eines Hospizes im Kreis Offenbach
Neu-Isenburg. Auf der Tagesordnung der gestrigen Stadtverordnetenversammlung stand auch ein mittlerweile zwei Jahre alter Antrag der SPD den Bau und Betrieb eines Hospizes im Kreis Offenbach mit einer Zustiftung von 20.000 Euro zu unterstützen. Die Regierungskoalitionen hat diesen Antrag mit Ihrer Mehrheit abgelehnt.


6. März 2017 – Antrag

Bürgerentscheid zur Ausrichtung des Hessentags in Neu-Isenburg
Neu-Isenburg. Die SPD beantragte einen Bürgerentscheidung zur Ausrichtung des Hessentags in Neu-Isenburg.


16. Januar 2017 – Anfrage

Renovierung und zukünftige Nutzung der Liegenschaft: “Haus Dr. Bäck“
Neu-Isenburg. Am 30.11.2016 hat die Regierungskoalition bestehend aus den Fraktionen der CDU, der FDP, den Grünen und des Vertreters der FWG im Rahmen der Haushaltsberatungen den Verkauf der Liegenschaft: “Haus Dr.Bäck“ an die Gewobau beschlossen.


16. Januar 2017 – Antrag

Einführung eines öffentlichen Bücherschranks
Neu-Isenburg. Die SPD-Fraktion im Stadtparlament macht sich stark für ein literarisches Tauschprojekt: Öffentliche Bücherschränke an frei zugänglichen Orten bieten kostenfreies Lesematerial für die Allgemeinheit.


9. Januar 2017 – Antrag

Eisbahn in Neu-Isenburg? CDU entdeckt SPD Antrag von 2012 für sich.
Neu-Isenburg. Im September 2012 beantragten die Sozialdemokraten in den Wintermonaten eine Eisbahn auf den Rosenauplatz herzurichten. CDU, FDP und FWG lehnten dies ab. Fünf Jahre später haben Frau Wagner und Herr Schmitt anscheinend Ihre Meinung geändert. Hier gelangen Sie zum Original-Antrag aus der letzten Legislaturperiode.


9. Januar 2017 –Ortsbeirat Zeppelinheim

Aktuelle Anfrage und Anträge aus dem Ortsbeirat Zeppelinheim
Neu-Isenburg. Mit gleich vier aktuellen Anfragen und Anträgen wendet sich die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Zeppelinheim wichtigen Themen zu: Finanzierung des Faschingsballs im Bürgerhaus Zeppelinheim, Neu- oder Umgestaltung des „Mitteilungsblatts für den Stadtteil Zeppelinheim“ (Blaues Heftchen), Drängel- bzw. Schutzgitter am Grundstücksausgang der Selma-Lagerlöf-Schule und Baumbestattung auf dem Waldfriedhof Zeppelinheim


12. Dezember 2016 – Antrag

Stadt beschließt SPD-Antrag Straßen nach Frauen zu benennen.
Neu-Isenburg. Die SPD-Neu-Isenburg freut sich sehr, dass der folgende Antrag der SPD einstimmig in der Stadtverordnetenversammlung vom 30.11.2016 angenommen wurde.


8. Dezember 2016 – Antrag

Koalition verkauft Haus Dr. Bäck
Neu-Isenburg. Dies beschloss am Mittwoch, den 30.11.2016 die Regierungskoalition bestehend aus den Fraktionen der CDU, der FDP, den Grünen und des Vertreters der FWG im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2017.


5. Dezember 2016 – Antrag

Jahresabschluss & Mitgliederehrungen
Neu-Isenburg. Am 5. Dezember kamen die Isenburger Sozialdemokraten in der Gaststätte Apfelwein-Föhl zusammen um in gemütlicher Runde das Jahr 2016 ausklingen zu lassen und um langjährige Parteimitglieder für Ihre Treue zur SPD zu ehren.


22. September 2016 – Antrag

Essbare Stadt & Blumenwiesen
Neu-Isenburg. Städte wie Dreieich, Andernach, Kassel oder Darmstadt haben es vorgemacht: Grünflächen können nicht nur gemähte Grasflächen im Stadtbild sein, die der Erholung dienen, sondern auch Umweltpädagogik für Jung und Alt offerieren.


15. September 2016 – Pressemitteilungen

Von der Unfähigkeit zu sparen:
Neu-Isenburg. Stadtrat Schmitt und die bürgerliche Koalition schröpfen Häuslebauer, Mieter und vor allem alle Familien


4. Juli 2016 – Pressemitteilungen

SPD nominiert Serpil Sarikaya
Neu-Isenburg. Auf Ihrer Mitgliederversammlung am 30. Juni 2016 haben die Neu-Isenburger Sozialdemokraten Serpil Sarikaya einstimmig für die im Herbst nächsten Jahres anstehende Wahl zum Deutschen Bundestag nominiert.


27. Juni 2016 – Einladung:

2. Frauenfrühstück der AsF in Gravenbruch
Neu-Isenburg. Wir laden Sie herzlich ein am 9. Juli unser Gast zu sein: Die AsF lädt zum Frauenfrühstück nach Gravenbruch.


24. Juni 2016 – Pressemitteilungen

Isenburg Pass und Park&Ride Parkplatz Straßenbahn
Neu-Isenburg. Die Stadtverordnetenfraktion der SPD im Stadtparlament Neu-Isenburg hat zur Versammlung am 29.6.2016 zwei Anträge gestellt.


12. Mai 2016 – Pressemitteilungen

Abgewählte bürgerliche Koalition bildet Quartett mit dem Wahlverlierer Bündnis90/Die Grünen als Steigbügelhalter
Neu-Isenburg. Nun ist es also amtlich: Die CDU, FPD und FWG bedienen sich der in Stimmen und Sitzen halbierten Fraktion Bündnis90/Die Grünen um Ihre Macht zu erhalten. Sie nennen sich „Tansania-Koalition“.


2. Mai 2016 – Pressemitteilungen

Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Gravenbruch
Neu-Isenburg. Etwas verwundert reagiert die SPD-Fraktion im Neu-Isenburger Rathaus auf die Äußerungen des Kulturdezernenten Theo Wershoven in einem Artikel der OP vom vergangenen Freitag. Hier äußerte sich der zuständige Dezernent zu den Öffnungszeiten der neu eröffneten Stadtteilbibliothek in Gravenbruch. Diese Zweigstelle wird nur 6 Stunden in der Woche für Jedermann zugänglich sein.


15. April 2016 – Pressemitteilungen

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Offenbach: Drei Isenburgerinnen im Vorstand
Dietzenbach. Am vergangenem Samstag fand in Dietzenbach die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Offenbach statt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Asylpolitik.


14. März 2016 – Pressemitteilungen

Zwei von drei Wahlzielen erreicht: SPD Neu-Isenburg ist mit ihrem Wahlergebnis zufrieden
Neu-Isenburg. Die SPD hatte drei Wahlziele: Erstens die bürgerliche Koalition beenden, zweitens als Partei dazulegen und drittens runter von der Oppositionsbank. Parteivorsitzender Munari und Spitzenkandidat Beck bewerten die Kommunalwahl in Neu-Isenburg aus Sicht der Sozialdemokraten.


29. Februar 2016 – Pressemitteilungen

Heute vor vier Jahren: CDU kündigt „Allianz für Lärmschutz“ an und Al Wazirs Lärmpausen bringen keine Entlastung für Neu-Isenburger Bürgerinnen und Bürger
Neu-Isenburg. Am 29.2.2012 hat Ministerpräsident Volker Bouffier vollmundig einen 19 Punkteplan zur Reduzierung des Fluglärms angekündigt. Leiser wurde es dadurch nicht.


22. Februar 2016 – Pressemitteilungen

SPD Ag 60 plus Veranstaltung: Isenburger Abend mit HR-Moderator Karl-Heinz Stier
Neu-Isenburg. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Neu-Isenburger SPD freut sich über die rege Nachfrage zum „Isenburger Abend“ am Freitag den 26. Februar 2016 im Haus der Vereine. Die über einhundert Sitzplätze sind schon eine Woche vor der Veranstaltung restlos vergeben.


12. Februar 2016 – Pressemitteilungen

SPD zu gast bei der EZB in Frankfurt
Neu-Isenburg. Die SPD AG 60plus besuchte am Freitag, dem 12. Februar 2016 die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Das Interesse war riesengroß.


8. Februar 2016 – Pressemitteilungen

SPD Vorstand beschließt: Keine Zusammenarbeit mit AFD nach der Wahl
Neu-Isenburg. In der letzten Sitzung hat der SPD Ortsvereinsvorstand beschlossen, dass es unabhängig von dem Ausgang der Kommunalwahl keine Zusammenarbeit mit der AFD in Neu-Isenburg geben wird.


23. Januar 2016; Pressemitteilungen

KFA - Entsolidarisierung der Kommunen?
Neu-Isenburg. Neu-Isenburg (und andere Gemeinden) klagen gegen die von der hessischen Landesregierung Neustrukturierung des kommunalen Finanzausgleichs.

Unterstützer werden!

Unterstützer werden! Mitmachen bei den SPD Ags