Anträge und Anfragen

25.01.2017 Renovierung und zukünftige Nutzung der Liegenschaft: “Haus Dr. Bäck“

Am 30.11.2016 hat die Regierungskoalition bestehend aus den Fraktionen der CDU, der FDP, den Grünen und des Vertreters der FWG im Rahmen der Haushaltsberatungen den Verkauf der Liegenschaft: “Haus Dr.Bäck“ an die Gewobau beschlossen.


23.01.2017 Einführung eines öffentlichen Bücherschranks

Einführung eines öffentlichen Bücherschranks

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, eine Möglichkeiten zur Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks im Sportpark am Rosenauplatz oder an anderer geeigneter Stelle überprüfen und genehmigen zu lassen.


09.01.2017 Aktuelle Anfrage und Anträge aus dem Ortsbeirat Zeppelinheim

Aktuelle Anfrage und Anträge aus dem Ortsbeirat Zeppelinheim

Mit gleich vier aktuellen Anfragen und Anträgen wendet sich die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Zeppelinheim wichtigen Themen zu: Finanzierung des Faschingsballs im Bürgerhaus Zeppelinheim, Neu- oder Umgestaltung des „Mitteilungsblatts für den Stadtteil Zeppelinheim“ (Blaues Heftchen), Drängel- bzw. Schutzgitter am Grundstücksausgang der Selma-Lagerlöf-Schule und Baumbestattung auf dem Waldfriedhof Zeppelinheim


22.09.2016 Essbare Stadt & Blumenwiesen

Städte wie Dreieich, Andernach, Kassel oder Darmstadt haben es vorgemacht: Grünflächen können nicht nur gemähte Grasflächen im Stadtbild sein, die der Erholung dienen, sondern auch Umweltpädagogik für Jung und Alt offerieren. In Anbetracht des Umstands, dass es im Neu-Isenburger Stadtgebiet weder Agrarbetriebe noch naturbelassene Wiesen und Felder gibt, fehlt vor allem Kindern und Jugendlichen ein örtlicher Zugang zu dieser Fauna und Flora.



20.01.2016 Einführung der Mietpreisbremse in Neu-Isenburg

33 Kommunen in Hessen haben die Kriterien erfüllt um 2016 die Mietpreisbremse einzuführen. Darunter Neu-Isenburg. Die SPD fragt nach weshalb die Stadt Neu-Isenburg darauf verzichtet hat.


16.04.2015 Alten- und Pflegeheim „An den Platanen“

In einer Anfrage der (Drucksache 17/1695) zur Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25.6.2014 wurde nach den Planerischen Perspektiven des Trägers der Mission Leben gefragt, die wohl eine Umgestaltung des Alten- und Pflegeheims „An den Platanen“ anstreben.


16.04.2015 Hospiz im Kreis Offenbach

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, Möglichkeiten aufzuzeigen, ob und wie er sich an der Errrichtung eines Hospizes für den Kreis Offenbach beteiligen könnte, z.B. im Rahmen einer Zustiftung.


29.01.2015 Personal- und Betreuungssituation in der Kindertagesstätte Zeppelinheim

 Personal- und Betreuungssituation in der Kindertagesstätte Zeppelinheim

Wie uns aus der Zeppelinheimer Bürgerschaft berichtet wird, gibt es momentan eine Einschränkung des Betreuungsangebots in der Kita Zeppelinheim. Soweit uns bekannt, sind derzeit von den neun Planstellen in der Kita Zeppelinheim (siehe Stellenübersicht Januar 2015) zwei Stellen vakant, da die beiden Stelleninhaberinnen ab dem 01.08.2014 ihre Ausbildung zur Erzieherin begonnen haben.


24.01.2015 KiTa Öffnungszeiten

KiTa Öffnungszeiten

Viele Eltern und besonders auch alleinerziehende Elternteile arbeiten ganztägig, haben längere Anfahrten und Heimfahrten zu ihrem Arbeitsplatz und /oder arbeiten im Schichtarbeit. Fall sie dann keine Hilfe z.B. von Großeltern haben, reichen Öffnungszeiten von 7.30 Uhr oder sogar 8 Uhr morgens bis nachmittags um16.30 Uhr oder 17 Uhr nicht aus.


23.01.2015 Einführung eines Mängelmelders in Neu-Isenburg

Einführung eines Mängelmelders in Neu-Isenburg

Antrag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, auf der Internetseite der Stadt Neu- Isenburg einen Mängelmelder in Form einer Onlineplattform einzurichten, ähnlich dem Offenbacher oder Giessener Modell.


23.01.2015 Instandsetzung der Wege im Sportpark

Antrag:
Die Stadtverordfnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, die Wege im Sportpark in einen aktzeptablen Zustand zu versetzen, insbesondere diejenigen, die um die Sportplätze herumführen.


24.09.2014 Planung einer betreuten Seniorenwohnanlage mit freifinanzierten, barrierefreien Wohnungen in Neu-Isenburg

Antrag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird gebeten, im Zusammenarbeit mit möglichen Trägern, Planungen für eine betreute Seniorenwohnanlage mit freifinanzierten, barrierefreien Wohnungen in Neu-Isenburg – vorrangig in den beiden neuen Baugebieten Birkengewann und Stadtquartier Süd - vorzulegen.


24.09.2014 Tradition erhalten – Lumpenmontag stärken

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, der Magistrat wird beauftragt, Schulen und Kindertageseinrichtungen mit einem Wettbewerb zu motivieren, am Lumpenmontagsumzug teilzunehmen.



09.09.2014 Anfragen zur neuen und alten Sporthalle im Sportpark

Die Sporthallen im Sportpark Alicestraße sind Thema zweier Anfragen, die die SPD-Stadtverordneten zur kommenden Stadtverordnetenversammlung im September 2014 von Magistrat der Stadt Neu-Isenburg beantwortet haben möchten.


01.09.2014 Ergänzungsantrag zur DRS 17/1553

Stadtquartier Süd
3. Stufe des Entwicklungskonzeptes - Rahmenplanung
1. Lesung


23.08.2014 Blindengerechter Umbau der Kreuzung Kurt-Schumacher-Str. / Bahnhofstr.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen , der Magistrat wird beauftragt, die Kreuzung blindengerecht einzurichten.


18.03.2014 Medizinischer Notdienst in Neu-Isenburg

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, sich dafür einzusetzen, daß der medizinische Notdfienst in Neu-Isenburg erhalten bleibt.


17.03.2014 Radwegmarkierung im Bereich Hugenottenallee / Dornhofstraße

Radwegmarkierung im Bereich Hugenottenallee / Dornhofstraße

Die SPD-Fraktion bittet erneut um Erläuterung der Radwegmarkierung im Bereich Hugenottenallee/Dornhofstraße bzw. Hugenottenallee/Spessartstraße


17.03.2014 Arbeiten am Rathaus zur Lärmminderung

Arbeiten am Rathaus zur Lärmminderung

Kürzlich wurden im gerade erst vor 1 ½ Jahren sanierten Rathaus umfangreiche Arbeiten im Eingangsbereich / Foyer / Treppenhaus dem Vernehmen nach zur Lärmminderung vorgenommen.


14.03.2014 Sperrung der Wasserspiele im Tannenwald

Sperrung der Wasserspiele im Tannenwald

Die SPD-Fraktion beantragt, der Magistrat wird beauftragt, mit der Stadt Frankfurt Verhandlungen aufzunehmen, um die Wasserspiele im Tannenwald zu erhalten. Dabei soll zunächst geklärt werden, inwieweit die Stadt Frankfurt am Erhalt der Anlage interessiert ist und in welchem zeitlichen Rahmen mit einer Sanierung zu rechnen ist.


23.11.2012 ÖPNV Anbindung des geplanten Terminals 3 am Frankfurter Flughafen ÖPNV Anbindung des geplanten Terminals 3 am Frankfurter Flughafen

Mit einem gemeinsamen Antrag an den Ortsbeirat Zeppelinheim wollen die dortigen Vertreter der SPD und Bündnis 90/Die Grünen den Magistrat auffordern, den Sach- bzw. Verhandlungsstand in Sachen ÖPNV-Anbindung des geplanten 3. Terminals darzustellen. Insbesondere stellen sie die Frage nach einer schienengebundenen Lösung.


23.11.2012 Zukunft der „Recreation Area“ fraglich?

Mit einer Anfrage zur ehemaligen „Recreation Area“ wendet sich die SPD im Ortsbeirat Zeppelinheim an den Magistrat.


19.11.2012 Gewerbesteuerhebesatz

Antrag:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen, der Magistrat wird beauftragt, den Hebesatz für die Gewerbesteuer mit dem Erlass des 1. Nachtragshaushaltes auf 350 Punkte anzuheben.


Materialien und Serviceangebote

Nächstes Event

Vorstandssitzung SPD Neu-Isenburg
Am 03.08.2017 um 18:30 Uhr
SPD Stammtisch im Treffer
Am 03.08.2017 um 20:00 Uhr
Vorstandssitzung AsF Neu-Isenburg
Am 16.08.2017 um 20:00 Uhr
Apfel-Fest
Am 16.09.2017 um 14:00 Uhr
Vorstandssitzung AsF Neu-Isenburg
Am 20.09.2017 um 20:00 Uhr
Weitere Termine...

3. August 2017:


SPD Neu-Isenburg lädt zum Stammtisch in den Treffer

Neu-Isenburg. Am 3. August ab 20 Uhr ist es wieder soweit: Bei Stöffche gemütlich beisammen sitzen, Politik diskutieren, sich austauschen und die bevorstehende Bundestagswahl vorbereiten. Im Biergarten des Treffer (Bahnhofstraße 50, 63263 Neu-Isenburg).


Aktuelle Meldungen:


23. März 2017 – Pressemitteilung

SPD Neu-Isenburg enttäuscht über die Weigerung einer Zustiftung für den Bau eines Hospizes im Kreis Offenbach
Neu-Isenburg. Auf der Tagesordnung der gestrigen Stadtverordnetenversammlung stand auch ein mittlerweile zwei Jahre alter Antrag der SPD den Bau und Betrieb eines Hospizes im Kreis Offenbach mit einer Zustiftung von 20.000 Euro zu unterstützen. Die Regierungskoalitionen hat diesen Antrag mit Ihrer Mehrheit abgelehnt.


6. März 2017 – Antrag

Bürgerentscheid zur Ausrichtung des Hessentags in Neu-Isenburg
Neu-Isenburg. Die SPD beantragte einen Bürgerentscheidung zur Ausrichtung des Hessentags in Neu-Isenburg.


16. Januar 2017 – Anfrage

Renovierung und zukünftige Nutzung der Liegenschaft: “Haus Dr. Bäck“
Neu-Isenburg. Am 30.11.2016 hat die Regierungskoalition bestehend aus den Fraktionen der CDU, der FDP, den Grünen und des Vertreters der FWG im Rahmen der Haushaltsberatungen den Verkauf der Liegenschaft: “Haus Dr.Bäck“ an die Gewobau beschlossen.


16. Januar 2017 – Antrag

Einführung eines öffentlichen Bücherschranks
Neu-Isenburg. Die SPD-Fraktion im Stadtparlament macht sich stark für ein literarisches Tauschprojekt: Öffentliche Bücherschränke an frei zugänglichen Orten bieten kostenfreies Lesematerial für die Allgemeinheit.


9. Januar 2017 – Antrag

Eisbahn in Neu-Isenburg? CDU entdeckt SPD Antrag von 2012 für sich.
Neu-Isenburg. Im September 2012 beantragten die Sozialdemokraten in den Wintermonaten eine Eisbahn auf den Rosenauplatz herzurichten. CDU, FDP und FWG lehnten dies ab. Fünf Jahre später haben Frau Wagner und Herr Schmitt anscheinend Ihre Meinung geändert. Hier gelangen Sie zum Original-Antrag aus der letzten Legislaturperiode.


9. Januar 2017 –Ortsbeirat Zeppelinheim

Aktuelle Anfrage und Anträge aus dem Ortsbeirat Zeppelinheim
Neu-Isenburg. Mit gleich vier aktuellen Anfragen und Anträgen wendet sich die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Zeppelinheim wichtigen Themen zu: Finanzierung des Faschingsballs im Bürgerhaus Zeppelinheim, Neu- oder Umgestaltung des „Mitteilungsblatts für den Stadtteil Zeppelinheim“ (Blaues Heftchen), Drängel- bzw. Schutzgitter am Grundstücksausgang der Selma-Lagerlöf-Schule und Baumbestattung auf dem Waldfriedhof Zeppelinheim


12. Dezember 2016 – Antrag

Stadt beschließt SPD-Antrag Straßen nach Frauen zu benennen.
Neu-Isenburg. Die SPD-Neu-Isenburg freut sich sehr, dass der folgende Antrag der SPD einstimmig in der Stadtverordnetenversammlung vom 30.11.2016 angenommen wurde.


8. Dezember 2016 – Antrag

Koalition verkauft Haus Dr. Bäck
Neu-Isenburg. Dies beschloss am Mittwoch, den 30.11.2016 die Regierungskoalition bestehend aus den Fraktionen der CDU, der FDP, den Grünen und des Vertreters der FWG im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2017.


5. Dezember 2016 – Antrag

Jahresabschluss & Mitgliederehrungen
Neu-Isenburg. Am 5. Dezember kamen die Isenburger Sozialdemokraten in der Gaststätte Apfelwein-Föhl zusammen um in gemütlicher Runde das Jahr 2016 ausklingen zu lassen und um langjährige Parteimitglieder für Ihre Treue zur SPD zu ehren.


22. September 2016 – Antrag

Essbare Stadt & Blumenwiesen
Neu-Isenburg. Städte wie Dreieich, Andernach, Kassel oder Darmstadt haben es vorgemacht: Grünflächen können nicht nur gemähte Grasflächen im Stadtbild sein, die der Erholung dienen, sondern auch Umweltpädagogik für Jung und Alt offerieren.


15. September 2016 – Pressemitteilungen

Von der Unfähigkeit zu sparen:
Neu-Isenburg. Stadtrat Schmitt und die bürgerliche Koalition schröpfen Häuslebauer, Mieter und vor allem alle Familien


4. Juli 2016 – Pressemitteilungen

SPD nominiert Serpil Sarikaya
Neu-Isenburg. Auf Ihrer Mitgliederversammlung am 30. Juni 2016 haben die Neu-Isenburger Sozialdemokraten Serpil Sarikaya einstimmig für die im Herbst nächsten Jahres anstehende Wahl zum Deutschen Bundestag nominiert.


27. Juni 2016 – Einladung:

2. Frauenfrühstück der AsF in Gravenbruch
Neu-Isenburg. Wir laden Sie herzlich ein am 9. Juli unser Gast zu sein: Die AsF lädt zum Frauenfrühstück nach Gravenbruch.


24. Juni 2016 – Pressemitteilungen

Isenburg Pass und Park&Ride Parkplatz Straßenbahn
Neu-Isenburg. Die Stadtverordnetenfraktion der SPD im Stadtparlament Neu-Isenburg hat zur Versammlung am 29.6.2016 zwei Anträge gestellt.


12. Mai 2016 – Pressemitteilungen

Abgewählte bürgerliche Koalition bildet Quartett mit dem Wahlverlierer Bündnis90/Die Grünen als Steigbügelhalter
Neu-Isenburg. Nun ist es also amtlich: Die CDU, FPD und FWG bedienen sich der in Stimmen und Sitzen halbierten Fraktion Bündnis90/Die Grünen um Ihre Macht zu erhalten. Sie nennen sich „Tansania-Koalition“.


2. Mai 2016 – Pressemitteilungen

Öffnungszeiten der Stadtteilbibliothek Gravenbruch
Neu-Isenburg. Etwas verwundert reagiert die SPD-Fraktion im Neu-Isenburger Rathaus auf die Äußerungen des Kulturdezernenten Theo Wershoven in einem Artikel der OP vom vergangenen Freitag. Hier äußerte sich der zuständige Dezernent zu den Öffnungszeiten der neu eröffneten Stadtteilbibliothek in Gravenbruch. Diese Zweigstelle wird nur 6 Stunden in der Woche für Jedermann zugänglich sein.


15. April 2016 – Pressemitteilungen

Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Offenbach: Drei Isenburgerinnen im Vorstand
Dietzenbach. Am vergangenem Samstag fand in Dietzenbach die Jahreshauptversammlung der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen im Kreis Offenbach statt. Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Asylpolitik.


14. März 2016 – Pressemitteilungen

Zwei von drei Wahlzielen erreicht: SPD Neu-Isenburg ist mit ihrem Wahlergebnis zufrieden
Neu-Isenburg. Die SPD hatte drei Wahlziele: Erstens die bürgerliche Koalition beenden, zweitens als Partei dazulegen und drittens runter von der Oppositionsbank. Parteivorsitzender Munari und Spitzenkandidat Beck bewerten die Kommunalwahl in Neu-Isenburg aus Sicht der Sozialdemokraten.


29. Februar 2016 – Pressemitteilungen

Heute vor vier Jahren: CDU kündigt „Allianz für Lärmschutz“ an und Al Wazirs Lärmpausen bringen keine Entlastung für Neu-Isenburger Bürgerinnen und Bürger
Neu-Isenburg. Am 29.2.2012 hat Ministerpräsident Volker Bouffier vollmundig einen 19 Punkteplan zur Reduzierung des Fluglärms angekündigt. Leiser wurde es dadurch nicht.


22. Februar 2016 – Pressemitteilungen

SPD Ag 60 plus Veranstaltung: Isenburger Abend mit HR-Moderator Karl-Heinz Stier
Neu-Isenburg. Die Arbeitsgemeinschaft 60plus der Neu-Isenburger SPD freut sich über die rege Nachfrage zum „Isenburger Abend“ am Freitag den 26. Februar 2016 im Haus der Vereine. Die über einhundert Sitzplätze sind schon eine Woche vor der Veranstaltung restlos vergeben.


12. Februar 2016 – Pressemitteilungen

SPD zu gast bei der EZB in Frankfurt
Neu-Isenburg. Die SPD AG 60plus besuchte am Freitag, dem 12. Februar 2016 die Europäische Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Das Interesse war riesengroß.


8. Februar 2016 – Pressemitteilungen

SPD Vorstand beschließt: Keine Zusammenarbeit mit AFD nach der Wahl
Neu-Isenburg. In der letzten Sitzung hat der SPD Ortsvereinsvorstand beschlossen, dass es unabhängig von dem Ausgang der Kommunalwahl keine Zusammenarbeit mit der AFD in Neu-Isenburg geben wird.


23. Januar 2016; Pressemitteilungen

KFA - Entsolidarisierung der Kommunen?
Neu-Isenburg. Neu-Isenburg (und andere Gemeinden) klagen gegen die von der hessischen Landesregierung Neustrukturierung des kommunalen Finanzausgleichs.


20. Januar 2016; Anfragen und Anträge

Einführung der Mietpreisbremse in Neu-Isenburg
Neu-Isenburg. 33 Kommunen in Hessen haben die Kriterien erfüllt um 2016 die Mietpreisbremse einzuführen. Darunter Neu-Isenburg. Die SPD fragt nach weshalb die Stadt Neu-Isenburg darauf verzichtet hat.


11. Januar 2016; Pressemitteilungen

„Rechte Schmierereien sind eine Sauerei“
Neu-Isenburg. Der SPD Spitzenkandidat Christian Beck ist entsetzt über die Schmierereien („Muslime raus“) im Eingangsbereich der Wilhelm Hauff Grundschule.

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